NRW-Verkehrsminister Wüst zu Gast bei der MIT Bocholt/Rhede

Datum des Artikels 13.02.2019

Unter dem Motto „Zukunft der Mobilität: Chancen und Herausforderungen für NRW unter besonderer Berücksichtigung regionaler und örtlicher Verkehrsprojekte in Bocholt und Rhede“ stellte am 8. Februar 2019 der NRW-Landesverkehrsminister Hendrik Wüst die verkehrspolitischen Projekte  des Landes NRW vor vollem Hause in den Räumlichkeiten der LB GmbH in Bocholt vor.

Mit den Worten von Margret Thatcher „You and I travel by road or rail,but economists travel on infrastructure” - frei übersetzt: “Sie und ich nehmen das Auto oder die Bahn, Unternehmer jedoch setzen auf Infrastruktur“ begrüßte die MIT-Stadtverbandsvorsitzende Christina Herbrand den Minister.

Verkehrsminister Wüst griff in seinen Eingangsworten dieses Zitat auf und betonte, der Zustand der Infrastruktur in unserem Lande sei zur großen Wachstumsbremse in NRW geworden. Das gelte sowohl für Straßen, Bahn und Wasserstraßen. In den letzten Jahrzehnten seien Erneuerungen, Instandhaltungen und Erweiterungen vernachlässigt worden. Als Beispiele nannte er die Leverkusener A 1 - und die Duisburger A 40 Autobahnbrücke. Des Weiteren sei z.B. der Kölner Hbf völlig überlastet. Er als NRW-Verkehrsminister habe nun die Aufgabe, das in der Vergangenheit Versäumte nachzuholen. Bis 2035 würden, so Wüst, rd. 40 Mrd.Euro für Autobahnen, Bundesstraßen, Landstraßen, Bahn- und Nahverkehr aus Bundes- und Landesmitteln investiert. Um die Planung für die dahinterstehenden Maßnahmen zügig vornehmen zu können, stocke das Verkehrsministerium die Ingenieurkapazität jedes Jahr auf. Zusätzlich stünden 100 Mio Euro in diesem Jahr für externe Planer zur Verfügung. Als Beispiele für die Maßnahmen nannte Wüst den Neubau der Autobahnbrücken ebenso wie den Ausbau der Autobahnen, des Schienennetzes und den Bau von Lückschlüssen und Ortsumgehungen. Zur besseren Koordinierung der Baustellen aller Verkehrsträger sei eine Stabstelle Bastellenkoordinierung eingerichtet worden. Des Weiteren werden den beauftragten Straßenbauunternehmen für die Abwicklung der Maßnahme stringente Zeitfenster vorgegeben.

Als Hindernis für die zügige Umsetzung und Hemmnis von Verkehrsprojekten sieht Wüst derzeit das sehr komplexe deutsche Planungsrecht.

Verkehrsminister Wüst berichtete auch über derzeit gutachterlich untersuchte Reaktivierung der Bahnstrecke Bocholt – Münster. „Was ich nicht möchte ist, dass wir uns eine solche Chance, soweit wirtschaftlich, verbauen. Es heißt nicht entweder oder. Es kann auch die Bahnverbindung und einen schnellen Radweg geben.“ hob der Verkehrsminister hervor.

Wüst ging auch auf kommunale Straßenneubauprojekte ein und berichtete, dass das Land im Haushaltsplan dafür 130 Mio €/Jahr bei einer Förderquote von 60 % bereithalte. Der Verkehrsminister: „ Es muss möglich sein, wo es notwendig ist, auch Straßenneubau zu fördern. Also zügig ran“, appellierte Wüst mit Blick auf den Nordring in Bocholt. Der Bocholter Stadtbaurat Daniel Zöhler stellte Verkehrsminister Wüst und den versammelten Teilnehmern dazu die Planungen vor. Er betonte, dass durch den Nordring kein neues Verkehrsaufkommen geschaffen, sondern vielmehr bisher stark  befahrene  Wohnstraßen maßgeblich entlastet werden.